"Anwendbares Recht" und Gerichtsstandsklauseln in internationalen Kaufverträgen
Bei internationalen Handelsverträgen befinden sich die Vertragsparteien in Ländern mit unterschiedlichen Gerichtsbarkeiten und Rechtssystemen. Im Falle eines möglichen Streits zwischen den Parteien stellt sich also die Frage: Wohin wende ich mich, um den Streit zu schlichten? Und welches Rechtssystem wird bei der Beilegung des Falles angewandt?
Diese Fragen können in dem Vertrag zwischen den Parteien geregelt werden. Mit anderen Worten: In einem Handelsvertrag können die Parteien im Voraus festlegen, wo die Streitigkeit beigelegt werden soll und welches Recht anzuwenden ist.
Und es gibt einige negative Folgen, wenn Sie das nicht tun....
Dafür werden Zeit und Geld aufgewendet;
- Finden Sie das richtige Gericht,
- Bestimmung des anwendbaren Rechts durch einen Richter (auf der Grundlage der beteiligten Parteien und der Umstände des Falles)
Und in Ermangelung einer Rechtswahl und einer zuständigen Gerichtsbarkeit lässt sich unter Umständen nicht im Voraus feststellen, ob Sie überhaupt einen Fall haben und vor Gericht gewinnen können. Es ist viel einfacher, schnell und richtig zu handeln, wenn man die Voraussetzungen kennt.
Bei der Wahl des "anwendbaren Rechts" ist Folgendes zu beachten.
Welches Recht entspricht Ihren Interessen am besten?
Das eigene Recht ist natürlich oft vorzuziehen, da man damit vertraut ist.
Es kann ratsam sein, rechtlichen Beistand in Anspruch zu nehmen, um die möglichen Folgen des Vertrags zu prüfen, wenn Sie sich für die Anwendung des Rechts eines anderen Landes entscheiden.
Bei der Auswahl der Gerichtsbarkeit ist zu beachten.
Wo befinden sich die Vermögenswerte der Gegenpartei, wenn ein Urteil vollstreckt werden muss? UND kann ein Urteil aus der gewählten Gerichtsbarkeit im Vollstreckungsverfahren in dem Land verwendet werden, in dem die Vermögenswerte belegen sind?
Ist ein Gerichtsverfahren in einem anderen Land mit Folgen und zusätzlichen Kosten verbunden?
Als Alternative zur Beilegung der Streitigkeit vor einem nationalen Gericht steht es den Parteien frei, ein Schiedsverfahren zu wählen.
Die Vorteile sind ein schnelles und vertrauliches Verfahren, das auf die Interessen der Parteien zugeschnitten werden kann. Der Nachteil sind die hohen Kosten eines Schiedsverfahrens.
